ECS

ECS (Export Control System) regelt die Freigabe durch das Zollamt im Ausfuhrverfahren und umfasst alle Rechtsvorschriften, die beim Export beachtet werden müssen.

Fakten

Exportkontrollen dienen der Verhinderung unerwünschter Exporte. In einigen Fällen sind Lieferungen bestimmter gelisteter Güter auch innerhalb der EU genehmigungspflichtig. Hinsichtlich Gehnehmigungspflicht bestehet eine Prüfpflicht nicht nur für den Exporteur/Versender, sondern auch für den Spediteur.

Ziele der Exportkontrolle

• keine Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (Nonproliferation)
• keine unkontrollierte Verbreitung konventioneller Rüstungsgüter.
• Terrorismusprävention (wirtschaftliche Isolierung)
• Einhaltung von Exportverboten aus dem Bereich Umweltschutz und Abfallbereich

Ablauf des ECS

Verantwortlich für die Abgabe der zeitgerechten Meldungen im Rahmen des ECS ist der Beförderer, der die Waren aus dem Zollgebiet verbringt (Reederei, Spedition, Flug- oder Eisenbahngesellschaft) bzw. dessen zollechtlicher Vertreter.

Im Seefrachtverkehr ist bei der Ausfuhranmeldung der Container der Versand von Sicherheitsdaten obligatorisch. Die EU-Zollstellen sollen durch den frühzeitigen Erhalt sicherheitsrelevanter Daten mehr Zeit für die Risikoanalyse erhalten und dadurch Kontrollen gezielter durchführen können.

Der Versand von Sicherheitsdaten wird im Landverkehr von Österreich mit der Schweiz/Liechtenstein (Drittländer) zur Zeit nicht angewandt.

Verantwortlicher

Anton Hager